Tagesordnung:

1. Rechnungsabschluss 2015

2. Voranschlag 2016 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding

3. Gebarungsprüfung – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding und Stellungnahme der Marktgemeinde Raab

4. Therapiezentrum „Xund+Fit“ – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung

5. Personalbeirat – Bestellung eines Vorsitzenden und eines Stellvertreters

6. Kindergartentransport – Übernahme des Vertrages zur Durchführung des Kindergarten-transportes, abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Raab und Wolfgang Schraml, durch Florian Schraml

7. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Marktstraße)

8. Darlehen der Marktgemeinde Raab an die Berglandmilch eGen – Ansuchen um vorzeitige Rückzahlung

9. Zentrale Beschaffung – Abschluss einer Vereinbarung mit der Bundesbeschaffung GmbH

10. Lustbarkeitsabgabeordnung – Neuerlassung

11. Am Etzlgrund – Aufschließung und Finanzierung

12. Volksschule und Neue Mittelschule – Ankauf von Mobiliar und Ausstattungsgegenstän-den

13. Würmerfeld – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht – Alexandra Willinger

14. Ahornweg – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht – Daniel und Anna Hartl

15. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Voranschlag 2016

2. Freibad – Anpassung der Chlorungsanlage an den Stand der Technik und Neuankauf eines Beckenreinigungsgerätes – Durchführung, Finanzierung und Vergabe von Arbeiten

3. ÖV-Schnupperticket – Erhöhung der Ausleihgebühr

4. Am Etzlgrund Vergabe der Planung, Ausführungsplanung, Ausschreibung und örtlichen Bauaufsicht für Kanal und Wasserversorgung sowie Vergabe der Erstellung eines Parzellierungsentwurfes

5. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Angelobung des direkt gewählten Bürgermeisters und der Mitglieder (Ersatzmitglieder) des neu gewählten Gemeinderates

2. Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes

3. Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister

4. Wahl und Angelobung des/der Vizebürgermeister(s) und Angelobung der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes

5. Anzeige der Bestellung der Fraktionsobmänner und -stellvertreter

6. Wahlen in Ausschüsse und in den Prüfungsausschuss – Festsetzung der Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten; Festsetzung, welche Fraktion in einem bestimmten Ausschuss den Obmann (Obmann-Stellvertreter) stellt; Wahl der Obmänner und Obmann- Stellvertreter sowie der übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder in den einzelnen Ausschüssen

7. Wahl der Vertreter (Stellvertreter) der Gemeinde in Organe außerhalb der Gemeinde

8. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Dank und Anerkennung an ausgeschiedene Gemeinderatsmitglieder und -ersatzmitglieder

2. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen

3. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Barbara Samhaber

4. Am Etzlgrund (Baumbergerstraße) – Verkauf eines Grundstückes an Dalibor und Svjetlana Sokcic

5. Wohnhaus Hauptstraße 3 – Verkauf

6. Gemeindeamt – Anbindung an das Gemdat-Datencenter GemCloud, Umstieg auf das Buchhaltungsprogramm k5 sowie Ankauf von zwei Computern, eines Server-Ersatz-PCs und von Software

7. Geschäftsordnung für Kollegialorgane – Abänderung

8. Jugendtaxi – Verlängerung bis 31.12.2018

9. Resolution der Marktgemeinde Raab zum Thema Steuergerechtigkeit

10. Resolution der Marktgemeinde Raab – TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde

11. Erarbeitung eines Integrationskonzepts für Flüchtlinge in der Gemeinde Raab

12. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Straßenbauprogramm 2017
2. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.31 (Hager Rudolf u. Brigitte)
3. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.32 (Marktgemeinde Raab)
4. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Badgasse)
5. Stelzhamerstraße – Kauf eines Grundstückes (Teilstück Gehweg Kellergröppe) von Franz Briglauer, Kellergröppe 1
6. Kindergarten – Erhöhung der Elternbeiträge für das Busbegleitpersonal und Abänderung des Arbeitsübereinkommens zwischen der Marktgemeinde Raab und dem Kindergartenverein Raab
7. WDL Wasserdienstleistungs GmbH – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
8. Allfälliges

Öffentliche Verhandlungsschrift zum Download wurde seitens des Gemeinderats noch nicht genehmigt und ist somit öffentlich nicht verfügbar!

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